Willkommen auf den Seiten der Piraten

Am 18.04.2012 entschied sich die Piratenpartei Bochum auf einer Mitgliederversammlung gegen die Durchführung eines Bürgerbegehrens. Nach einer intensiven und auch emotional geführten Diskussion wurde mit 17 zu 7 Stimmen entschieden, auf das Bürgebegehren zu verzichten und stattdessen eine Unterschriftensammlung durchzuführen.

“Wir stehen für ehrliche Politik und möchten kein Bürgerbegehren durchführen, wenn rechtlich sehr unsicher ist, dass es erfolgreich sein kann,” sagt Monika Pieper.
Dennoch fordern die Piraten den Rat der Stadt auf, die Entscheidung über den Bau des Musikzentrums den Bochumer Bürgern zu überlassen. Dies soll in Form eines Ratsbürgerentscheids geschehen. “Wir werden auf den Rat der Stadt Bochum weiter politischen Druck ausüben. Die Fraktionen werden den Willen der Menschen nicht ignorieren können,” erläutert Pieper.

Die Unterschriftensammlung startet sofort, Unterschriften und ausgefüllte Listen können jeden Samstag am Infostand abgegeben werden. Außerdem werden die Listen in den Geschäften und Firmen, die uns unterstützen wollen, ausgelegt.
Die Unterschriftenlisten können auf der Seite zum Musikzentrum heruntergeladen, oder unter bochum@piratenpartei-nrw.de angefordert und ausgefüllt an Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Bochum, Postfach 10 19 67 gesendet werden.